Lektion 5 – Geistiger Gehalt

IdeeDamit ein Werk urheberrechtlichen Schutz genießt, muss es einen geistigen Inhalt aufweisen, also die Gedanken- oder Gefühlswelt des Schöpfers ausdrücken. Das Werk muss also auf den Konsumenten eine geistig anregende Wirkung haben, z. B. unterhaltend, belebend, veranschaulichend, erbauend etc. Der Konsument darf also nicht nur sagen: »Aha, ein Tisch.« Der Tisch muss ein Gefühl in ihm hervorrufen.

Wir unterscheiden drei Möglichkeiten, die Gefühlswelt des Schöpfers rüberzubringen: Weiterlesen

Kunstwerke auf Kreuzfahrtschiffen – Ablichten und Veröffentlichen erlaubt?!

Kreuzschiff AidaLinks seht Ihr ein Urlaubsfoto, das ich in der isländischen Hafenstadt Akureyri geschossen hatte. Es zeigt die »AIDA« mit ihrem markanten »AIDA-Kussmund«. Darf ich es hier veröffentlichen? Schließlich könnte der Kussmund ja urheberrechtlich geschützt sein und der Urheber mir die öffentliche Zugänglichmachung seines Werks verbieten.

Genau das hatte nun ein Gericht zu entscheiden: Ein Reiseveranstalter warb mit einem Foto der »AIDA« mit dem dem AIDA-Kussmund auf seiner Website und berief sich auf die Panoramafreiheit, § 59 UrhG. Der Inhaber der Rechte am Kussmund war dagegen der Meinung, ein Kreuzfahrtschiff befinde sich nicht bleibend an einem öffentlichen Weg. Weiterlesen

Mit fremdem Markenzeichen in Google Adwords werben: Hop oder Top?

Adwords SucheIhr kennt ja Adwords der Suchmaschine Google: Wenn Ihr einen Begriff eingebt, erscheinen nicht nur die gewöhnlichen Suchergebnisse, sondern drüber auch eine wechselnde Zahl von kommerziellen Anzeigen. Das funktioniert im Prinzip so: Ein Werbender bezahlt Google Gebühren dafür, dass dem Internetnutzer, der z. B. »Schuhe« googelt, an oberster Stelle ein Link zu einem bestimmten Modelabel angezeigt wird.

Nun gibt es auch findige Unternehmer, die fremde Markenzeichen als Suchbegriffe nutzen. Beispiel: Der Nutzer googelt den Begriff Apple, und an oberster Stelle wird ihm ein Link zur Webseite von Microsoft angezeigt.

Ist das »ok«? Kommt drauf an! Weiterlesen

Neues WLAN-Gesetz ab heute in Kraft – Schützt es den Anschlussinhaber vor Unterlassungsansprüchen?

WiFiHabt Ihr Euch schon einmal gefragt, weshalb in so vielen Ländern dieser Erde nahezu jede Bar ihren Gästen ein »offenes« WLAN zur Verfügung stellt – nur nicht in Deutschland?

Das liegt daran, dass unsere Rechtsprechung den Inhaber eines WLAN-Anschlusses zunächst als Täter einer Rechtsverletzung vermutet. Kann er sich nicht entlasten (indem er einen Dritten konkret benennt), haftet er auf Unterlassung und ggf. Schadensersatz. Weiterlesen

Lektion 5 – Wahrnehmbare Formgestaltung bzw. warum ein Geistesblitz allein nicht genügt

Geistesblitz

Geistesblitz? – Nicht schutzfähig!

Geistesblitze alleine sind keine urheberrechtlich geschützten Werke – es fehlt die wahrnehmbare Formgestaltung. Urheberrechtlicher Schutz setzt immer voraus, dass ein Mensch das Werk mit Auge, Ohr und/oder Tastsinn wahrnehmen kann (also zumindest rein theoretisch). Deshalb sprechen wir auch von der wahrnehmbaren Formgestaltung.

Sehen wir uns ein paar Beispiele für wahrnehmbare Formgestaltung an:

  • Musik kann man in Form von Noten darstellen und folglich mit dem Auge wahrnehmbar machen. Man muss Melodien aber nicht zwingend auf Papier schreiben – auch wenn man sie hören kann, ist sie wahrnehmbar.
  • Ein Gemälde kann man mit dem Auge sehen.
  • Texte kann man mit dem Auge lesen. Texte, die in Blindenschrift verfasst sind und ertastet werden können, sind natürlich ebenso schutzfähig.
  • Skulpturen kann man entweder mit dem Auge sehen oder sie ertasten.
  • Filme sieht und hört man gleichzeitig.

Wie ein Werk wahrgenommen wird, kommt also auf die Art des Werks an. Weiterlesen

Embedden, Teilen und Liken – Ist das eigentlich erlaubt? (Teil 2 v.2)

Teilen auf Facebook

Im ersten Teil haben wir gelernt, wie Hyperlinks urheberrechtlich einzuordnen sind.

Hier, im zweiten Teil, sehen wir uns bekannte Formen von Social Media, insbesondere das Teilen und Liken an.

Teilen und Retweeten

Ihr alle kennt das »Teilen« und »Liken« von Inhalten durch die allgegenwärtigen »Share Buttons« der verschiedenen Netzwerke (Ihr dürft natürlich gerne auch auf die Share-Buttons auf dieser Seite klicken…). Wenn Ihr z. B. am Ende dieses Artikels auf den Facebook-Share-Button klickt, könnt Ihr einen kurzen Ausschnitt dieses Artikels (also eine Vorschau) auf Euerem Facebook-Profil sichtbar machen. Das geht natürlich auch ohne Share-Button, indem man die Internetadresse (URL) des entsprechenden Inhalts in Facebook auf seiner Pinnwand einfügt – auch dann wird der Inhalt dieser Seite als Auszug auf dem Profil dargestellt. Aber ist das überhaupt erlaubt? Weiterlesen

Filesharing durch Ausländer – Wenn der Rechteinhaber leer ausgeht …

Popcorn Time

Popcorn Time

Vor allem eine bestimmte Kategorie an Smartphone-Apps macht Filesharing in jüngerer Zeit besonders einfach, nämlich TV-Apps wie z. B. Popcorn Time oder cuevana.tv. Man benötigt keinen Computer und die Benutzung ist denkbar einfach. Man braucht nur aus einer großen Palette an Filmen auswählen und kann den gewünschten Film kostenlos auf seinem Smartphone ansehen. Beliebt sind sie hierzulande nicht nur bei Deutschen, sondern auch bei zahlreichen Ausländern. Aus gutem Grund: Häufig sind Filme und TV-Serien aus der Heimat bzw. in der Heimatsprache ein Mittel gegen Heimweh. Allerdings handelt es sich dabei um Apps für Smartphones, die eine Filesharing-Technologie nutzen. Das bedeutet, dass Nutzer während des Streamings die gewünschten Daten nicht nur herunter-, sondern gleichzeitig auch sofort wieder für weitere Nutzer bereitstellen. Letzteres, also die Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschützten Daten, verletzt das Recht des Urhebers auf öffentliche Zugänglichmachung gemäß § 19a UrhG.

Doch nun stellt sich die große Frage: Wer muss im Fall einer Abmahnung / Klage zahlen, wenn nicht der Anschlussinhaber, sondern ein Ausländer ohne deutschen Wohnsitz die Urheberrechtsverletzung begangen hat? Weiterlesen

Aus Wut fotografiert – Einstweilige Verfügung kassiert.

Tischakrobatik zur Lampeninstallation

Tischakrobatik zur Lampeninstallation

Sind wir jetzt im Turnunterricht? Natürlich nicht! Ich habe nur eine Szene nachgestellt, wegen der es schon einmal richtig Ärger gab. Das kam so:

Jemand ließ seine Wohnung von einer Baufirma renovieren. Auf einmal hatte die Schreibtischplatte im Büro Kratzer auf der Oberfläche. Also fragte der Eigentümer den Bauleiter, wie er sich die Kratzer erklären kann. Der Bauleiter wusste von nichts, und auch ein Nachhaken bei seinen Handwerkern brachte keine neuen Erkenntnisse.

Doch dann geschah es. Einer der Handwerker der Baufirma erwischte einen externen Elektriker, wie er eine Lampe der Decke montierte und sich dabei einfach mit seinen Arbeitsstiefeln auf die Tischplatte stellte (so ähnlich, wie ich auf dem Foto). Weiterlesen

Verlinken, Embedden, Teilen und Liken – Ist das eigentlich erlaubt? (Teil 1 v. 2)

Eingebettetes Foto von http://www.law-blog.de

Was ist an dem linken Foto besonders? Man sieht es dem Foto als solches nicht an, aber es wird von einem fremden Server geladen. Wir werden gleich sehen, ob das erlaubt ist.

Wie wir alle wissen, sind Texte, Melodien und Fotos / Grafiken urheberrechtlich gemäß §§ 1, 2 II UrhG geschützt, wenn sie die notwendige Schöpfungshöhe erreichen. Bei Texten genügen oft schon wenige Worte, d. h. auch Tweets mit 140 Zeichen können urheberrechtlich geschützt sein. Fotos sind praktisch immer geschützt, das gilt auch für kleine Vorschaubilder (Thumbnails).

1. Bloßer Werkkonsum

Gut zu wissen: Nach dem deutschen Urheberrecht ist das bloße konsumieren von  Werken »umsonst«. Ihr dürft Euch also Bilder und Texte im Internet ansehen, soviel und so lange Ihr wollt. Weiterlesen

Lektion 4 – Menschliches Schaffen ist kein Affentanz

Makake NarutoSchon wieder ein Affe? Klar! Why not!?

Beginnen wir mit einem skurrilen Fall, von dem Ihr vielleicht gehört habt: Die PETA hat im Namen des Affen Makake auf Feststellung der »Affen-Urheberschaft« geklagt. Dieser Klage hat ein US-Gericht Anfang 2016 eine Abfuhr erteilt. Weder der Affe, noch der Fotograf, der seine Kamera für einige Minuten unbeaufsichtigt ließ, seien Urheber des Fotos. Weiterlesen